Racist Profiling auf St. Pauli
 

In den vergangenen Jahren mehrten sich Berichte aus dem Stadtteil St. Pauli, in denen Präsenz und Vorgehen der Polizei Gegenstand von Kritik ist. Aus diesem Anlass haben wir, ein Team aus Wissenschaftlerinnen der HAW Hamburg und engagierten Nachbar*innen seit 2021 im Rahmen einer kollaborativen Stadtteilforschung zahlreiche Interviews und Beobachtungen durchgeführt, dokumentiert und ausgewertet. Im Fokus standen Fragen danach, wie Bewohner*innen und Betroffene die Situation erleben und bewerten.

Abschaffung der Drogen Task Force

Bis Juli 2023 fielen für den Einsatz der "Task Force" insgesamt 1.126 Mio. Polizeistunden an. Dadurch entstanden Kosten von ca. 75 Mio. € - somit 11 Mio. € und 160.000 Stunden pro Jahr.  Wir empfehlen die Abschaffung der Drogen Task Force und stattdessen Investitionen in gemeinwesenorientierte Soziale Arbeit.

Arbeitserlaubnis für Geflüchtete

Wir empfehlen die Vergabe von Arbeitserlaubnissen für Menschen, die hier leben. Wir empfehlen niedrigschwellige Möglichkeiten zur Aus- und Weiterbildung und eine Entbürokratisierung der Wege wie Menschen in Arbeit kommen.

Psychosoziale Unterstützung

Wir empfehlen die Bereitstellung von umfassenden Mitteln für Heilung und Gesundung von geflüchteten Menschen.

Zivilcourage begrüßen und fördern

Wir empfehlen einen anderen Umgang mit Menschen, die (zivil)couragiert eingreifen, wenn ihre Nachbarn*innen von der Polizei kontrolliert, festgehalten und vielleicht drangsaliert werden. Solchem Engagement sollte mit Respekt und nicht mit Repression begegnet werden.

Unabhängige Ombudsstelle

Wir empfehlen die Einrichtung einer unabhängigen Ombudsstelle für Beschwerden, die Rechtsverstößen der Polizei nachgeht.

Studie zu Rassismus in der Polizei

Die turnusmäßige Überprüfung der Menschenrechtslage in Deutschland im Rahmen des UN-Menschenrechtsrates ergab, dass Deutschland im Vergleich zu anderen schlecht abschneidet. Wir empfehlen die Durchführung einer umfassenden Studie zu institutionalisiertem Rassismus in der Polizei und eine anschließende Entwicklung von Implikationen für das Bundespolizeigesetz.