Stellungnahme zum FosPol Pilotprojekt

Auf St. Pauli wird zurzeit ein Pilotprojekt unter dem Titel: "Polizei im Quartier - St. Pauli Süd: Beziehungen und Toleranz zwischen Polizei und Bürgern stärken und verbessern" durchgeführt. Aus gegebenem Anlass möchten wir erklären, warum wir uns an dem Projekt nicht beteiligen.

Zuerst einmal begrüßen wir es sehr, dass die Themen Drogen Task Force und Situation im Stadtteil aufgegriffen werden und sich der Thematik angenommen wird. Seit vielen Jahren sind wir als GWA St. Pauli e.V. mit den Themen Rassismus, Drogen(politik), Migrationspolitik, Gentrifizierung, etc. konfrontiert, befassen uns damit, organisieren Austausch und Diskussion, erhalten Rückmeldung aus dem Stadtteil und versuchen verantwortliche Entscheidungsträger*innen an den Tisch zu bekommen. Um die momentane Konfliktlage nachhaltig zu verbessern, braucht es einen zivilgesellschaftlich organisierten Diskussionsprozess mit allen im Stadtteil - auch mit der Polizei und anderen behördlichen Vertreter*innen. Dieser Prozess muss unserer Auffassung nach allerdings von sozialräumlichen Akteur*innen aus dem Gemeinwesen sowie politischen Entscheidungsträger*innen gestaltet und umgesetzt werden.

Das Pilotprojekt entwickelt und durchgeführt von der Forschungsstelle für strategische Polizeiforschung stellt für uns daher eine Engführung der komplexen Problemlage dar. Die Anfrage zur Teilnahme haben wir abgelehnt, weil wir finden, dass das Konzept Drogen Task Force selbst auf Eignung zu prüfen wäre, die Probleme im Stadtteil zu lösen. Dies muss auf der politisch- demokratischen Ebene diskutiert und verhandelt werden. Die Arbeit an der Beziehung zwischen der Polizei und den Bewohner*innen ist wichtig, kann aber eine reflektierende und grundsätzliche Auseinandersetzung über gesellschaftliche Konfliktlagen nicht ersetzen.

Wir laden herzlich ein mit uns in den Austausch zu gehen bzw. in diesem zu bleiben. ----------------------------------------------
GWA St. Pauli e.V., April 2022

[Die Stellungnahme als PDF-Datei]





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